Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
   Der Vertrag kommt zustande mit unserer Auftragsbestätigung per E-Mail oder Telefax. Wir arbeiten ausschließlich auf Grund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftbedingungen unserer Lieferanten und Abnehmer sind für uns auch dann unverbindlich, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
   Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Lieferung
   Lieferfristen sollen schriftlich vereinbart werden.
   Halten wir verbindlich vereinbarte Lieferfristen nicht ein und haben wir dies zu Vertreten, haften wir auf Ersatz eines vom Kunden nachgewiesenen Schadens, dies gilt nicht, wenn die Verzögerung auf höhere Gewallt zurückzuführen ist.
   Wir behalten uns vor, die bestellte Ware nicht zu liefern, wenn diese nicht verfügbar ist. Sie erhalten dann von uns Nachricht darüber per E-Mail oder per Telefax innerhalb von 10 Tagen.
   Wird Ware auf Verlangen eines Kunden versand, der Unternehmer ist, so geht die Gefahr auf ihn über, sobald wir die Ware dem mit der Ausführung der Versendung beauftragten übergeben haben.
   Der Versand wird nur innerhalb Deutschlands angeboten und ist im Preis inklusive.
   Im Falle einer Rückgabe werden dem Kunden 7 Euro pro Reifen bzw. pro Felge berechnet, die die mit dem bereits gezahlten Kaufpreis verrechnet werden können.
3. Preise
   Der Preis der Ware versteht sich einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten (nur Festland innerhalb Deutschlands möglich) und richtet sich nach ihrer Bestellung gemäß Warenkorb.
   Bei Geschäften mit Verbrauchern gelten die Preise des Tages des Vertragsschlusses. Liegt zwischen Vertragsschluss und Vereinbarten Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten, sind wir berechtigt, Preiserhöhungen weiterzugeben, vor allem solche, die sich aus der Erhöhung unserer Einkaufspreise oder Lohnkostenerhöhungen ergeben. Übersteigt die Preiserhöhung 10 % des ursprünglich vereinbarten Preises, ist unser Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Zahlung
   Unsere Forderungen sind sofort bei Zugang unserer Rechnung beim Kunden fällig. Der Rechnungsversand kann auf dem Post und/oder per e-mail und/oder Telefax erfolgen. Die Bezahlung Erfolgt per Vorkasse (Barzahlung, Überweisung) oder Lastschrift sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
   Die Ware wird erst bei Gutschrift des Betrages auf unserem Konto verschickt, bei Bankeinzug (Lastschriftverfahren) erst dann, wenn Sie bestätigen, dass Sie unseren Bankeinzug genehmigen.
   
   Bei Bestellung per Vorkasse oder Lastschrift, wird die Ware nach Eingang des Betrages verschickt.
   Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5 % p.a. bei Verbrauchern, in Höhe von 8 % p.a. bei Geschäften mit Unternehmern. Das Geltendmachen eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Unseren Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht entstanden oder wesentlich niedriger, als von uns geltend gemacht.
   Wir können Mahnkosten je Mahnung mit 5,00 EURO ansetzen.
   Eine Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
   Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bei Geschäften mit Unternehmer gilt dieser Eigentumsvorbehalt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindungen mit uns erfüllt sind. Für Geschäfte mit Unternehmern gelten folgende weitere Bestimmungen: Unser Kunde ist zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt, jedoch nicht zu Sicherungsübereignung oder Verpfändung. Die aus der Veräußerung der Vorbehaltsware gegenüber seinem Geschäftspartner entstehenden Forderungen trifft unserer Kunde uns bereits jetzt mit ab, im Weiterverarbeitungsfall einschließlich des Veredelungsanteils. Wir werden Abtretung nicht offen legen, es sei denn, unser Kunde ist mit einer fälligen Forderung mindestens 2 Wochen in Verzug oder er hat eine uns erteilte Einzugsermächtigung widerrufen. In diesen Fällen verpflichtet sich der Kunde, seinen Geschäftspartner die uns erteilte Abtretung von sich aus anzuzeigen und uns unverzüglich seine vollständige Debitorenliste vorzulegen. Zur Feststellung der Namen und Anschriften der Geschäftspartner unseres Kunden haben wir in diesem Fall das Recht auf Einsichtnahme in seine Bücher. Übersteigt der Wert sämtlicher für uns bestehender Sicherheiten unsere Forderungen aus unseren Rechnungen nachhaltig um mehr als 10 %, so werden wir auf Verlangen unseres Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl frei geben. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen trotz Mahnung nicht, sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware, montiert oder unmontiert, jederzeit wieder in Besitz zu nehmen. Unser Kunde räumt uns ausdrücklich das Recht ein unserer Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen, wir sind zur Demontage berechtigt. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden unwiderruflich ermächtigt, die Ware an uns herauszugeben.
   Unser Kunde ist nur solange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware berechtigt, bis wir von unseren vorbehaltenen Eigentum Gebrauch machen und dadurch vom Vertrag zurücktreten. Bei Zurücknahme von Vorbehaltsware erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes.
6. Sachmängelhaftung
   Im Rahmen der folgenden Bedingungen haften wir für Sachmängel:
   - auf die Dauer von 2 Jahren für Neuware (Pkw-Reifen und Lkw-Reifen)
   - auf die Dauer eines Jahres für Runderneuerte Pkw-Reifen und Runderneuerte Lkw-Reifen.
   Die Sachmängelhaftungsfristen berechnen sich jeweils ab Lieferung (Eingang beim Kunden) der Ware an unseren Kunden.
   Die Begrenzung auf ein Jahr gilt nicht hinsichtlich Ansprüchen auf Schadenersatz nach § 437 Ziffer 3 BGB, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Fristen.
   Ein Reifen, für den Sachmängelhaftung beansprucht wird, soll uns zusammen mit dem vollständig ausgefüllten Reklamationsformular übersandt werden, um uns die Überprüfung der Beanstandung des Kunden zu ermöglichen.
   Bei Ablehnung des Sachmängelhaftungsanspruchs werden wir den beanstandeten Reifen auf unsere Kosten an den Kunden zurücksenden, wenn er das innerhalb 14 Tagen nach Zugang der Ablehnung verlangt.
   Mängel sollen nach Möglichkeit kurzfristig gerückt werden.
   Bei Geschäften mit Unternehmern müssen offenkundige Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Ablieferung (Eingang beim Kunden) schriftlich gerückt werden, nicht offenkundige Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Feststellung des Mangels. Bei Nichteinhaltung dieser Rügefristen gilt die von uns gelieferte Ware als genehmigt. Sachmängelhaftungsansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche nach § 437 Ziffer 3 BGB, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
   Der Sachmängelhaftungsanspruch ist bei Geschäften mit Verbrauchern nach Wahl des Kunden auf Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu wählen.
   Sollten zwei Versuche der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, hat unser Kunde das Recht nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) zu erklären. Wir sind berechtigt, bei Ersatzlieferungen eine entsprechend dem Abnutzungsgrad des Reklamierten Reifens geringere Gutschrift zu erteilen oder geringere Zahlung zu leisten. Unser Kunde hat die Wahl zwischen Gutschrift oder Zahlung.
   Sachmängelhaftungsansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, wenn Mängel, Beeinträchtigungen oder Schäden ursächlich darauf zurückzuführen sind, dass
   a) die von uns gelieferte Ware von anderen repariert oder in sonstiger Weise bearbeitet wurde,
   b) die Fabriknummer, das Fabrikationszeichen oder sonst auf der Ware dauerhaft angebrachte Zeichen nicht mehr vorhanden oder verändert, insbesondere unkenntlich gemacht worden sind,
   c) bei Reifen der vorgeschriebene Luftdruck nachweislich nicht eingehalten wurde,
   d) Reifen einer vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt waren, insbesondere durch Überschreiten der für die Reifengröße und Reifenart zulässigen Belastung und zugeordneten Fahrgeschwindigkeit,
   e) Reifen nach Montage durch unrichtige Radstellung schadhaft wurden oder durch andere Störungen im Radlauf (z.B. dynamische Umwucht) in ihrer Leistung beeinträchtigt wurden,
   f) Reifen auf einer ihnen nicht zugeordneten, nicht lehrenhaltigen, rostigen oder sonst mangelhaften Felge montiert werden,
   g) Reifen durch äußere Entwicklung oder mechanische Verletzung schadhaft geworden oder Erhitzung ausgesetzt worden sind,
   h) bei einem Radwechsel die Radmutter oder Schrauben nicht nach 50 km Fahrtstrecke nachgezogen wurden, vorausgesetzt, wir haben unseren Kunden bei Lieferung auf diese Notwendigkeit hingewiesen,
   i) Reifen vor der Montage vom Kunden oder von ihn beauftragten Dritten im Freien gelagert wurden,
   j) natürlicher Verschleiß oder Beschädigungen der Ware vorliegen die auf unsachgemäße Behandlung oder Unfall zurückzuführen sind,
   k) Reifen bei Tube-Type-Ausführungen mit gebrauchten Schläuchen/Wulstbänden, bei Tubeless-Ausführungen ohne Ventilauswechselung (Pkw-Reifen) oder ohne neuen Dichtungsring (Lkw-Reifen) durch den Kunden oder Dritte montiert wurden.
   Bei berechtigter Sachmängelrüge tragen wir sämtliche im Zusammenhang mit der Gewehrleistungsabwicklung entstehenden Aufwendungen.
   
7. Haftung
   Wir haften auf Schadenersatz, wenn uns oder unsere Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Ferner haften wir, wenn Eigenschaften zugesichert oder garantiert gegeben wurden oder wenn der Schaden durch unsere Verzug oder durch von uns zu vertretendes Unmöglichwerden der Leistung entstanden ist.
   Wir haften außerdem bei Verletzung grundlegend vertragswesentlicher Pflichten.
   Die Haftung ist in den vorgenannten Fällen begrenzt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schäden. Dies gilt nicht, soweit es sich um Geschäfte mit Verbrauchern handelt. Im übrigens sind Schadenersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen. Haftungsbegrenzung oder -ausschluss gelten ferner nicht, falls und soweit wir nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes haften.
8. Allgemeine Regelungen
   Bei Geschäfte mit Unternehmen ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Meckenheim.
   Telefonische oder mündliche Ansprachen sollen unverzüglich schriftlich bestätigt werden.
   Sollen einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung  des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Alexander Unrau
ReifenLine
Am Hambuch 9
53340 Meckenheim

Tel. 02225 953630
Fax. 02225 953632

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistung zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.